Allgemeine Geschäftsbedingungen der Firma

Motorrad & Teilemarkt
Ursula Depner
Breitenackerweg 2
75180 Pforzheim
Telefon: +49 (0) 7231 71411
Fax: +49 (0) 7231 720149
E-Mail: shop@motorrad-depner.de
www.motorrad-depner.de

Die nachfolgenden Geschäftsbedingungen sind in deutscher Sprache verfasst und können von dem Kunden in seinen Arbeitsspeicher geladen werden. Auf Wunsch können sie unter der E-Mail-Adresse shop@motorrad-depner.de in digitaler oder schriftlicher Form angefordert werden.

Präambel

Die Fa. Motorrad & Teilemarkt betreibt zu gewerblichen Zwecken unter der Domain www.motorrad-depner.de eine Website. Die Fa. Motorrad & Teilemarkt bietet Kunden auf dieser Website und über das Internetauktionshaus Ebay, Produkte, hauptsächlich Motorradzubehör, zum Kauf über das Internet an.

§ 1 Geltungsbereich

Für alle über das Internet oder sonstige Fernkommunikationsmittel abgeschlossenen Verträge gelten ausschließlich diese AGB. Der Kunde erkennt diese AGB bei Bestellung bzw. der Abgabe eines Gebotes bei Internet-Auktionen ausdrücklich an.

Entgegenstehende oder von den AGB abweichende Bedingungen des Bestellers erkennen wir nur an, wenn wir ausdrücklich schriftlich der Geltung zustimmen.

§ 2 Produktauswahl

(1) Der Kunde hat die Möglichkeit, auf der oben genannten Website Produkte auszuwählen und zu bestellen.

(2) Der Kunde kann die von ihm gewünschten Produkte auf der Website anklicken. Diese werden in einem virtuellen Warenkorb gesammelt und der Kunde erhält zum Ende seines Einkaufs eine Zusammenstellung der Produkte zum Gesamtpreis inklusive Mehrwertsteuer.

(3) Vor Versendung der Bestellung ermöglicht die Fa. Motorrad & Teilemarkt dem Kunden, die Bestellung auf ihre inhaltliche Richtigkeit, insbesondere auf Preis und Menge, zu überprüfen und gegebenenfalls zu korrigieren.

§ 3 Angebot und Vertragsabschluss

(1) Die vom Besteller schriftlich, per E-Mail, per Telefon oder über unseren Internetshop abgegebene Bestellung ist ein Angebot, an das der Kunde grundsätzlich eine Woche gebunden ist. Der Vertrag kommt zustande, wenn wir innerhalb dieser Wochenfrist eine Auftragsbestätigung zusenden oder innerhalb dieser Frist die bestellte Ware zusenden. Bei Internet-Auktionen kommt der Vertrag automatisch mit dem Meistbietenden bei Auktionsende zustande.

(2) Eventuell auftretenden Lieferschwierigkeiten werden dem Kunden unverzüglich, spätestens innerhalb einer Woche mitgeteilt.

(3) Alle Angebote sind frei freibleibend und stehen unter dem Vorbehalt der Selbstbelieferung und Verfügbarkeit der Ware. Wenn wegen vollständiger oder teilweiser Nichtverfügbarkeit der Ware Liefertermine nicht eingehalten werden können oder Lieferungen unmöglich werden, hat der Kunde das Recht innerhalb einer mindestens vierzehntägigen Frist vom Vertrag zurückzutreten.

(4) Falls sich die Lieferung aus Gründen, die wir nicht zu vertreten haben, verzögert, gilt die Frist als eingehalten oder verlängert sich bis die Ursache der Verzögerung behoben ist. Wird eine Lieferung unmöglich oder für uns nicht mehr zumutbar, sind wir von einer Lieferverpflichtung frei.

(5) Teillieferungen sind zulässig.

§ 4 Belehrung über das Widerrufsrecht für Verbraucher

(1) Widerrufsrecht

Wenn Sie zu privaten Zwecken als Verbraucher bestellen, sind Sie an Ihre auf den Abschluss des Vertrags gerichtete Willenserklärung nicht mehr gebunden, wenn Sie diese fristgerecht widerrufen.

(2) Ausübung des Widerrufs

Der Widerruf muss keine Begründung enthalten und ist in Textform (z.B. per Brief, Fax, E-Mail) oder durch Rücksendung der Sache innerhalb von einem Monat gegenüber dem Unternehmer zu erklären; zur Fristwahrung genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache.

Der Widerruf ist zu richten an:
Motorrad & Teilemarkt
Ursula Depner
Breitenackerweg 2
75180 Pforzheim
Fax: 07231/720149
E-Mail: shop@motorrad-depner.de

(3) Lauf der Widerrufsfrist

Der Lauf der Widerrufsfrist beginnt frühestens mit dem Zeitpunkt, zu dem der Verbraucher die Widerrufsbelehrung in Textform erhalten hat. Bei Warenlieferungen beginnt die Frist zudem nicht vor dem Tag des Eingangs der Ware beim Empfänger.

(4) Widerrufsfolgen

(a) Rückgewähr

Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z.B. Zinsen) herauszugeben.

Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Kosten und Gefahr zurückzusenden.

Nicht paketversandfähige Waren werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen Sie innerhalb von 30 Tagen nach Absendung der Widerrufserklärung erfüllen.

Sie haben jedoch die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Andernfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei.

(b) Wertersatzpflicht und Hinweis zur Vermeidung

Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, sind wir unter bestimmten Voraussetzungen berechtigt, Wertersatz zu verlangen.

Eine Voraussetzung für Ihre Wertersatzpflicht ist die Mitteilung der Belehrung über eine mögliche Wertersatzverpflichtung und eine Möglichkeit, sie zu vermeiden, zusätzlich in Textform (z.B. Brief, Fax, E-Mail) bei Vertragsschluss. Eine Wertersatzpflicht besteht unter anderem nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung –wie sie Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre- zurückzuführen ist. Im Übrigen können Sie die Wertersatzpflicht vermeiden, indem Sie die Ware nicht wie ein Eigentümer in Gebrauch nehmen und alles unterlassen, was den Verkaufswert der Ware beeinträchtigt.

(5) Nichtbestehen des Widerrufsrechts

Es gelten gesetzliche Ausnahmen vom Widerrufsrecht (§ 312 d Abs.4 BGB), wobei wir uns vorbehalten, uns Ihnen gegenüber auf folgende Regelungen zu berufen:

Ein Widerrufsrecht besteht nicht bei Fernabsatzverträgen zur Lieferung von Waren, die nach Kundenspezifikation angefertigt werden oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind und auch nicht zur Lieferung von Audio- oder Videoaufzeichnungen oder von Software, sofern die gelieferten Datenträger vom Verbraucher entsiegelt worden sind. Gleiches gilt für Waren, die auf Grund ihrer Beschaffenheit nicht für eine Rücksendung geeignet sind oder schnell verderben können oder deren Verfalldatum überschritten wurde.

§ 5 Preise und Bezahlung

(1) Es gelten grundsätzlich die Preise, die zum Zeitpunkt der Bestellung auf den Internetseiten angezeigt wurden. Eine Korrektur infolge offensichtlichen Irrtums bleibt uns vorbehalten.

(2) Alle Preise verstehen sich in EURO einschließlich der gesetzlichen Mehrwertsteuer. Diese wird im Regelfall auf der Rechnung gesondert ausgewiesen.

(3) Verpackungs- und Versandkosten trägt der Käufer. Diese Kosten werden den Preisen hinzugerechnet und gesondert ausgewiesen. Bei Nachnahmesendungen trägt der Kunde zusätzlich die Nachnahmegebühren.

(4) Sofern nicht anders angegeben erfolgt die Zahlung des Kaufpreises ausschließlich gegen Vorkasse durch Überweisung auf unser Konto. Die Bankverbindung wird hierfür von uns rechtzeitig angegeben. Der Abzug von Skonto ist nur bei schriftlicher besonderer Vereinbarung zulässig.

(5) Die Ware wird mit der Bestellung durch uns für den Kunden reserviert. Erfolgt innerhalb einer Woche keine Zahlung, wird die Ware durch uns freigegeben und gegebenenfalls anderweitig verwendet.

(6) Die Auslieferung der Ware erfolgt innerhalb von 3 Werktagen nach Zahlungseingang. Bei etwaigen Verzögerungen wird der Kunde von uns informiert.

(7) Die Ware wird als Brief oder Paket im Regelfall mit DHL versandt.

(8) Besonders sperrige oder schwere Sendungen werden per Paketdienst oder Spedition versandt. In diesem Fall werden die Versandkosten gesondert ermittelt und dem Kunden mitgeteilt.

(9) Wenn der Kunde mitteilt, dass die Ware auf dem Versandweg beschädigt oder verloren gegangen ist, werden wir unverzüglich Ersatzansprüche gegenüber dem Verursacher anmelden oder Nachforschungsanträge hinsichtlich des Verbleibs der Ware stellen. Wir sind nicht verpflichtet, eine Ersatzlieferung an den Kunden durchzuführen oder den Kaufpreis an den Kunden zurückzuerstatten, solange der Transportschaden nicht eindeutig festgestellt oder das Nachforschungsverfahren noch nicht abgeschlossen wurde.

§ 6 Eigentumsvorbehalt

(1) Wir behalten uns das Eigentum an der gelieferten Sache bis zur vollständigen Zahlung sämtlicher Forderungen aus dem Liefervertrag vor. Wir sind berechtigt, die Kaufsache zurückzunehmen, wenn der Käufer sich vertragswidrig verhält.

(2) Der Käufer ist verpflichtet, solange das Eigentum noch nicht auf ihn übergegangen ist, die Kaufsache pfleglich zu behandeln.

§ 7 Gewährleistung und Mängelrüge

(1) Gewährleistungsrechte des Kunden setzen voraus, dass dieser die empfangene Ware auf Vollständigkeit, Transportschäden, offensichtliche Mängel, Beschaffenheit und deren Eigenschaften untersucht hat. Offensichtliche Mängel sind vom Kunden unverzüglich, spätestens innerhalb von 2 Wochen ab Lieferung der Ware schriftlich uns gegenüber zu rügen.

(2) Der Kunde hat zunächst die Wahl, ob die Nacherfüllung durch Nachbesserung oder Ersatzlieferung erfolgen soll. Wir sind jedoch berechtigt, die Art der Nacherfüllung zu verweigern, wenn sie nur mit unverhältnismäßigen Kosten möglich ist und die andere Art der Nacherfüllung ohne erhebliche Nachteile für den Kunden bleibt. Während der Nacherfüllung sind die Herabsetzung des Kaufpreises oder der Rücktritt vom Vertrag durch den Besteller ausgeschlossen. Eine Nachbesserung gilt mit dem zweiten vergeblichen Versuch als fehlgeschlagen. Ist die Nacherfüllung fehlgeschlagen oder haben wir die Nacherfüllung insgesamt verweigert, kann der Besteller nach seiner Wahl Herabsetzung des Kaufpreises (Minderung) verlangen oder den Rücktritt vom Vertrag erklären.

(3) Schadensersatzansprüche zu den nachfolgenden Bedingungen wegen des Mangels kann der Besteller erst geltend machen, wenn die Nacherfüllung fehlgeschlagen ist oder wir die Nacherfüllung verweigert haben. Das Recht des Bestellers zur Geltendmachung von weitergehenden Schadensersatzansprüchen zu den nachfolgenden Bedingungen bleibt davon unberührt.

(4) Die Gewährleistungsfrist beträgt 2 Jahre, gerechnet ab Gefahrübergang, bei gebrauchten Waren beträgt die Gewährleistung 1 Jahr. Diese Frist gilt auch für Ansprüche auf Ersatz von Mangelfolgeschäden, soweit keine Ansprüche aus unerlaubter Handlung geltend gemacht werden.

(5) Garantie ist eine freiwillige vom Hersteller oder Importeur gewährte Leistung. Diese geben wir an den Kunden weiter. Im Falle von Mängeln innerhalb der gewährten Garantiezeit muss sich der Kunde zur Klärung von Mängelbehebungen an den Garantiegeber wenden.

(6) Zur Geltendmachung von Gewährleistungs- und / oder Garantieansprüchen ist die Vorlage der original Kaufrechnung erforderlich.

(7) Gewährleistungsansprüche erlöschen, wenn die gelieferte Ware in irgendeiner Form abgeändert oder zweckentfremdet wurde. Bei Waren, für deren Inbetriebnahme spezielle Kenntnisse, Werkzeuge und / oder Messgeräte notwendig sind, wird der Einbau durch eine sachkundige Fachkraft vorausgesetzt. Gewährleistungsansprüche entfallen weiterhin, wenn vorhandene oder durch einschlägige Festlegungen vorgeschriebene Inbetriebnahme-, Sicherungs- und Schutzvorrichtungen und -mechanismen nicht verwendet werden.

(8) Eine über die in diesem § 7 beschriebene hinausgehende Haftung ist ausgeschlossen. Eine Ausnahme von diesem Grundsatz besteht allerdings, wenn der Verkäufer den Mangel arglistig verschwiegen oder eine Garantie für die Beschaffenheit der Sache übernommen hat.

(9) Die Gewährleistung entfällt nach dem Gesetz, wenn der Kunde den Fehler bei Abschluss des Vertrages kannte oder infolge grober Fahrlässigkeit nicht kannte.

§ 8 Haftung

(1) Wir schließen unsere Haftung für leicht fahrlässige Pflichtverletzungen aus, sofern diese keine vertragswesentlichen Pflichten, Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit oder Garantien betreffen oder Ansprüche nach dem Produkthaftungsgesetz berührt sind. Gleiches gilt für Pflichtverletzungen unserer Erfüllungsgehilfen.

(2) Wir haften nicht für Schäden, die auf einer Nichtbeachtung der Einbauanleitung, auf nicht fachgerechtem Einbau oder auf einer sonstigen, vom Kunden selbst initiierten, verlangten oder selbst ausgeführten Handlung oder Vorgabe beruhen.

In diesem Zusammenhang verweisen wir darauf, dass Einbauten und sonstige Arbeiten an einem Motorrad nur von Personen vorgenommen werden sollten, die die notwendigen Fach- und Sachkenntnisse besitzen.

Bei aufkommenden Unsicherheiten sollten solche Arbeiten immer von einem Fachbetrieb ausgeführt bzw. abgenommen werden.

Bitte beachten Sie, dass wir angebotene Gebrauchtteile lediglich einer optischen Prüfung unterziehen können. Da diese Ersatzteile zum Teil aus Unfallmotorrädern stammen, ist es anzuraten, insbesondere bei sicherheitsrelevanten Fahrwerksteilen, wie z.B. Rahmen, Schwingen, Gabeln oder Rädern aber auch Bremsenteilen, Fußrasten und deren Haltern, vor Verwendung, zu Ihrer eigenen Sicherheit, einer Vermessung bzw. Röntgenuntersuchung durch einen Fachbetrieb zu unterziehen. Entsprechende Adressen können bei uns angefordert werden.

§ 9 Datenschutz

Die Fa. Motorrad & Teilemarkt wird sämtliche datenschutzrechtlichen Erfordernisse, insbesondere die Vorgaben des Teledienstdatenschutzgesetzes (TDDSG), beachten.

§ 10 Schlussbestimmungen

(1) Vertragssprache ist Deutsch.

(2) Für alle mit uns abgeschlossenen Verträge gilt die Anwendung des Rechts der Bundesrepublik Deutschland als vereinbart. Das Wiener-UN-Übereinkommen über den internationalen Warenkauf (CISG) ist ausgeschlossen.

(3) Änderungen und Ergänzungen dieser Geschäftsbedingungen bedürfen der Schriftform. Dies gilt auch für Änderungen dieser Schriftformklausel. Mündliche Nebenabreden werden nicht getroffen.

(4) Sollten einzelne Bestimmungen dieses Vertrages unwirksam sein oder werden oder eine Lücke enthalten, so bleiben die übrigen Bestimmungen hiervon unberührt. Die Parteien verpflichten sich, anstelle der unwirksamen Regelung eine solche gesetzlich zulässige Regelung zu treffen, die dem wirtschaftlichen Zweck der unwirksamen Regelung am nächsten kommt, bzw. diese Lücke ausfüllt.

 

Stand: Juni 2007